Aufkl

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Aufklärung bei Fehlbildungen
Rechtsprechung und allgemeine Grundsätze
Irmgard Griss
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Gliederung

• Rechtliche Grundlagen
• Fälle
• Zusammenfassung

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Rechtliche Grundlagen

• Ärztlicher Behandlungsvertrag
• Der Arzt schuldet dem Patienten eine
  fachgerechte, dem objektiven Standard des
  besonderen Faches entsprechende Behandlung, nicht
  aber einen bestimmten Erfolg

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Rechtliche Grundlagen

• Kunstfehler
• Ärztliche Behandlung ist nicht nach den
  Grundsätzen und anerkannten Methoden der
  medizinischen Wissenschaft erfolgt

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Rechtliche Grundlagen

• Aufklärung
• als Nebenpflicht
• vor einem Eingriff
• vor einer sonstigen Behandlung

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Rechtliche Grundlagen

• Der Umfang der Aufklärung richtet sich in erster
  Linie nach dem Wohl des Patienten in zweiter
  Linie ist auf das Selbstbestimmungsrecht Bedacht
  zu nehmen.

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Rechtliche Grundlagen

• Je weniger der Eingriff aus der Sicht eines
  vernünftigen Patienten geboten ist, desto weiter
  reicht die Aufklärungspflicht.

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Rechtliche Grundlagen

• Aufklärung
• als Hauptpflicht
• Diagnose

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Rechtliche Grundlagen

• Behandlungsvertrag über eine Ultraschalluntersuchu
  ng
• Arzt muss auf erkennbare Fehlbildungen des Kindes
  hinweisen

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Rechtliche Grundlagen

• maßgebender Kenntnisstand
• Arzt hat sich durch ständige Fort- und
  Weiterbildung Kenntnisse über den jeweiligen
  Stand der medizinischen Wissenschaften zu
  verschaffen

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Rechtliche Grundlagen

• Dokumentation
• Die ärztliche Dokumentation ist nicht nur eine
  interne Gedächtnisstütze für den Arzt, sondern
  sie wird als Teil der ordnungsgemäßen Erfüllung
  des Behandlungsvertrags geschuldet

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Dokumentation

• 8 Ob 134/01s Gynäkologin vermerkt im August
  1994 nach der Vorsorgeuntersuchung der Eierstöcke
  auf der Karteikarte US ob (Ko. re. Ovar 1
  Jahr) im Juni 1995 wird ein faustgroßes
  Eierstockkarzinom festgestellt

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Aufklärung

• 6 Ob 303/02f Ambulanzarzt eines
  Bezirkskrankenhauses erklärt 1995 einer familiär
  belasteten Schwangeren, es könne nicht pränatal
  geklärt werden, ob das Kind an Morbus
  Niemann-Pick leide

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Kunstfehler

• 1 Ob 91/99k Bei Ultraschalluntersuchungen in der
  10., 23. und 28. Schwangerschaftswoche wird 1987
  nicht erkannt, dass das Kind Klumpfüße und keine
  Arme hat

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Aufklärung

• 5 Ob 165/05h Arzt sieht bei der
  Ultraschalluntersuchung in der 23.
  Schwangerschaftswoche Auffälligkeiten (zu viel
  Fruchtwasser, Missverhältnis zwischen der Größe
  von Thorax und Bauchraum), gibt der Patientin
  eine Überweisung in die Risikoambulanz und sagt
  Sie gehen mir jetzt in die Risikoambulanz.

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5 Ob 165/05h

• Sind bestimmte ärztliche Maßnahmen erforderlich,
  so hat der Arzt auf ihre Notwendigkeit und die
  Risiken ihrer Unterlassung hinzuweisen

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5 Ob 165/05h

• Patient muss über die nur dem Fachmann
  erkennbaren Gefahren aufgeklärt werden, weil er
  andernfalls die Tragweite seiner Handlung oder
  Unterlassung nicht überschauen kann

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5 Ob 165/05h

• Überweisung in die Risikoambulanz genügt nicht,
  wenn der Grund für die Aufforderung und die
  Risiken der Unterlassung nicht dargelegt werden

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5 Ob 165/05h

• Arzt muss darlegen
• Gefahr, dass Geburt eines behinderten Kindes
  nicht mehr verhindert werden kann
• Ausmaß der dem Kind drohenden Behinderung

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5 Ob 165/05h

• Umfang der Haftung
• gesamter Unterhalt für das behinderte Kind

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5 Ob 165/05h

• noch zu klären
• ob die Klägerin die Schwangerschaft hätte
  unterbrechen lassen
• ob der Abbruch auch noch nach Ablauf der 24.
  Schwangerschaftswoche möglich gewesen wäre

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5 Ob 165/05h

• mit welchen Worten der Arzt der Patientin das
  Ergebnis der Untersuchung mitgeteilt hat
• warum die Patientin die Risikoambulanz nicht
  aufgesucht hat

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5 Ob 165/05h

• Erst wenn dies geklärt ist, kann beurteilt
  werden, ob die Patientin ein Mitverschulden trifft

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Zusammenfassung

• Arzt muss darauf hinweisen, wenn er bei Anwendung
  der dem letzten Stand der Wissenschaft
  entsprechenden Fachkenntnisse Auffälligkeiten
  erkennt, die auf eine Behinderung des Kindes
  hindeuten

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Zusammenfassung

• Arzt muss sagen,
• um welche Behinderung es sich handeln kann
• warum eine weitere Abklärung notwendig ist
• welche Folgen ihre Unterlassung hat

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Danke für Ihre Aufmerksamkeit