Neue deutsche Sicherheitspolitik

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Neue deutsche Sicherheitspolitik

• Philipps Universität Marburg
• Fachbereich 03 Institut für Politikwissenschaft
• PS Einführung in die Außenpolitik der BRD
• Seminarleitung Prof. Dr. W. v. Bredow

Referenten Mario Hartmann, Thomas
Baranek Datum 02.06.2008
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Übersicht

• 1. Begriffsdefinition
• - Sicherheit
• - Sicherheitspolitik
• - int.Sicherheit
• 2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik
• 3. Sicherheitskultur der BRD
• 4. Wandel der Sicherheitspolitik
• 5. Literaturangaben

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1. Begriffsdefinition

• Was ist Sicherheit?

• Zustand des Unbedrohtseins
• Vorhandensein von Schutzeinrichtungen
• Fehlen von Gefahrenquellen
• wird subjektiv als Gewissheit von Individuen oder
  sozialen Gebilden über die Zuverlässigkeit  von
  Sicherungs- und Schutzeinrichtungen empfunden

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1. Begriffsdefinition

• Sicherheitspolitik (allgemein)
• alle Maßnahmen und Konzepte eines Staates oder
  einer Staatengruppe, die darauf ausgerichtet
  sind, die territoriale Unversehrtheit und
  politische Selbstbestimmung (Souveränität) zu
  bewahren, gewaltsame grenzübergreifende
  Auseinandersetzungen zu vermeiden, einzudämmen
  oder zu beenden.
• Ernst-Christoph Meier (2006) Wörterbuch zur
  Sicherheitspolitik.

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1. Begriffsdefinition

• Internationale Sicherheit
• Wahrung des Friedens und Schaffung von Stabilität
  in der internationalen Staatengemeinschaft
• Unverletzlichkeit der Grenzen
• Durchsetzung der Menschenrechte
• Nichtanwendung von Gewalt
• Abbau von Spannungen
• u. a. durch politische, militärische, rechtliche
  u. a. Maßnahmen
• Diether Nohlen (2002) Kleines Lexikon der
  Politik.

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2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik

• Ausgangslage vor 1990
• Kalter Krieg ? Gleichgewicht des Schreckens
• bipolare Weltordnung
• atomare Bedrohung
• aber durch die verheerenden Auswirkung war ein
  Ausbruch des Kriegs eher unwahrscheinlich
• trügerisches Sicherheitsempfinden, keine
  konstruktive Bearbeitung von Konflikten

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2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik

• Zusammenbruch des Ostblocks
• neue globalpolitische Situation
• USA als einzige Weltmacht
• Wegfall der lähmenden Klammern des kalten Kriegs
• Einsetzen eines Demokratisierungsprozesses in den
  ehemaligen Ostblockstaaten
• neue innerstaatliche Konflikte auf ethnischer,
  religiöser, ökonomischer und machtpolitischer
  Ebene

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2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik

• Zerfall der Staaten des ehemaligen Ostblocks
• Herausbildung von mehr oder minder
  funktionsfähigen Nachfolgestaaten
• oft jedoch Dauerkonflikte
• z.B. Jugoslawienkrieg (Low-intensive wars)
• Globale Instabilität
• Forderung nach einem erweiterten
  Sicherheitsbegriffs

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2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik

• erweiterter Sicherheitsbegriffs
• vorher negative Dimension bewaffnete Gewalt von
  innen und außen abschrecken
• positive Dimension Schaffung dauerhafter
  politischer, sozialer und ökonomischer
  Bedingungen, um Frieden nachhaltig zu sichern

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2. Neue Orientierung der Sicherheitspolitik

• Bildung eines einheitlichen Verständnisses von
  Sicherheitskultur
• Sicherheit nicht mehr von einzelnen Akteuren
  allein
• sondern nur noch gemeinsam zu erreichen
• gemeinsame kulturelle oder zivilisatorische Basis

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3. Sicherheitskultur der BRD

• Merkmale
• interne
• Das eigene Selbstverständnis
• (Zugehörigkeit zur westlichen Wertegemeinschaft)
• die historischen Erfahrungen
• die verfassungsrechtlichen Zwänge
• (Verbot des Angriffskriegs)

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3. Sicherheitskultur der BRD

• Merkmale
• externe
• das veränderte Bedrohungsspektrum
• der institutionelle Kontext
• (Mitgliedschaft in multilateralen und
  supranationalen Bündnissen)

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3. Sicherheitskultur der BRD

• deutsche Kultur der Zurückhaltung
• Low-Intensive Wars
• Einsatz der westlichen Wertegemeinschaft
• Europa nicht selbst in der Lage für eigene
  sicherheitspolitische Stabilität zu sorgen
• ? deutsche Orientierung am atlantischen Bündnis

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4. Wandel der Sicherheitspolitik

• Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP
• Wahrung der gemeinsamen Werte, der grundlegenden
  Interessen, der Unabhängigkeit und der
  Unversehrtheit der Union
• Stärkung der Sicherheit der Union

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4. Wandel der Sicherheitspolitik

• Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP
• Wahrung des Friedens und die Stärkung der
  internationalen Sicherheit entsprechend den
  einschlägigen völkerrechtlichen Verträgen
• Förderung der internationalen Zusammenarbeit
• Entwicklung und Stärkung von Demokratie und
  Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der
  Menschenrechte und Grundfreiheiten

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4. Wandel der Sicherheitspolitik

• Änderung der Aufgaben der Bundeswehr
• 1990 bis 1994 out-of-area-Debatte
• Nichtakzeptanz der Kultur der Zurückhaltung
• 12.07.1994 Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• Legitimation von Auslandseinsätzen der Bundeswehr
  
• zwar Reduzierung der Soldaten, aber Einbindung
  der Bundeswehr in multilaterale
  Streitkraftstrukturen

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4. Wandel der Sicherheitspolitik

• Änderung der Aufgaben der Bundeswehr
• humanitäre Verantwortung ? Stabilisierung und
  Demokratisierung
• Gefahrenprävention ? Frieden in Deutschland fern
  der Heimat sichern
• zivil-militärisches Krisenmanagement
• Bündnisverpflichtungen ? Dienste der Vereinten
  Nationen

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4. Wandel der Sicherheitspolitik

• Sicherung der Demokratie auch im Ausland
• Die Sicherheit Deutschlands wird auch am
  Hindukusch verteidigt. (Peter Struck)
• von der Landesverteidigung hin zur
  Krisenbewältigungsarmee
• Kritik Schleichende Militarisierung der
  deutschen Außenpolitik
• andererseits Normalisierung der deutschen
  Sicherheitspolitik

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4. Wandel der Sicherheitspolitik

• Veränderungen der deutschen Außenpolitik
• Außenpolitik einer "Zivilmacht"
• Orientierung an internationaler Kooperation,
  Multilateralismus und friedlicher
  Konfliktbeilegung
• Jedoch Veränderung der Mittelwahl
• vermehrte Auslandseinsätze der Bundeswehr

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5. Literaturangaben

• Bredow, Wilfried von (2006) Die Außenpolitik der
  Bundesrepublik Deutschland Eine Einführung.
  Wiesbaden.
• Gareis, Sven Bernhard (2007) Deutschlands Außen
  und Sicherheitspolitik. Eine Einführung. 2.
  aktualisierte Auflage. Ulm.
• Hacke, Christian (2004) Die Außenpolitik der
  Bundesrepublik Deutschland von Konrad Adenauer
  bis Gerhard Schröder. 2. Aufl. der aktual.
  Neuausgabe. Berlin.
• Risse, Thomas (2004) Kontinuität durch Wandel
  Eine "neue" deutsche Außenpolitik? In "Das
  Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und
  Zeitgeschichte". Ausgabe 11/2004.
• Wellersdorf, Dieter (1999) Mit Sicherheit. Neue
  Sicherheitspolitik zwischen gestern und morgen.
  Bonn Bundeszentrale für politische Bildung.
• Weisswange, Jan Phillipp (2004) Der
  sicherheitspolitische Entwicklungsprozess der
  Bundsrepublik Deutschland 1990 - 2002 Neue
  Orientierungen einer euro-atlantischen
  Sicherheitskultur. Freiburg (Breisgau), Univ.,
  Diss., 2003.