Sozialismus im 21. Jahrhundert

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Sozialismus im 21. Jahrhundert

• Zwischen Solidarischer Ökonomie und Peer Economy

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• Wir müssen den Sozialismus wiedererfinden.
• Es kann nicht die Art von Sozialismus sein, die
  wir in der Sowjetunion gesehen haben. Sondern er
  wird hervortreten, indem wir neue Systeme
  entwickeln, die auf Kooperation statt auf
  Konkurrenz basieren.
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Hugo Chavez 2005 vor dem Weltsozialforum in Porto
Alegre
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Es ist unmöglich, die gravierenden Probleme der
weltweiten Massenarmut innerhalb des
kapitalistischen Systems zu lösen. Wir müssen den
Kapitalismus überwinden. Aber wir können unsere
Zuflucht nicht im Staatssozialismus suchen. Wir
müssen den Sozialismus zurückgewinnen als eine
These, ein Projekt und einen Weg, aber einen
neuen Typ von Sozialismus, einen humanistischen,
der Menschen und nicht Maschinen oder den Staat
an die Spitze stellt. Das ist die Debatte, die
wir überall auf der Welt führen müssen. Hugo
Chavez, WSF 2005
Die These, schafft 1, 2, 3 Vietnams, hat nicht
funktioniert. Besonders nicht in Venezuela.
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In der Revolution geht nichts nach Plan.Einige
Fakten zu Venezuela

• 1973-1982 Erdöl-Boom
• 1989 Caracazo (Volksaufstand)
• 1992 gescheiterter Putsch der MBR (Chavez)
• 1996 neoliberale Agenda Venezuela
• 1998 Wahlsieg Chavez
• 2000 Neue Verfassung, Wiederwahl Chavez
• 2002 Putschversuch
• 2004 Streik der Erdölindustrie
• 2007 gescheitertes Referendum

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Elemente des Umwälzungsprozesses in V.

• Nationalisierung der Ölindustrie
• Consejos comunales (lokale Selbstverw.)
• Missiones (an staatl. Verwaltung vorbei)
• Kooperativen (durch Vergabe bevorzugt)
• Finanzielle Selbstverteidigung (Währung,
  Zentralbank)
• Landreform
• Mobilisierung

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• Man muss es in aller Deutlichkeit sagen Die
  Mehrheit der in den Versammlungen Beteiligten
  sind Frauen, in allen Consejos sind offenbar die
  Hauptakteure Frauen.
• Yoel Capriles, Parroquia 23 de Enero

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• Modelle für eine sozialistische Ökonomie des 21.
  Jahrhunderts
• Solidarische Ökonomie
• Computergestützte Planwirtschafta) zentral, b)
  partizipativ
• Shareholder-Sozialismus
• Radikaler Keynesianismus
• Peer Economy

Der Rest sind Varianten oder sind gar kein Modell.
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Was macht ein Wirtschaftssystem aus?

• Eigentumsverhältnisse (an den Produktionsmitteln)
• Entscheidungsstruktur (institutionell)
• Machtverhältnisse (real)
• Allokation (wovon wie viel an welcher Stelle)
• Innovation (Struktur-I. Produkt-I.)
• Entlohnung (umfassend alle Personen, alle
  Leistungen)
• Motivation (negativ/positiv, extern/intern)
• Nachhaltigkeit (aus eigener Kraft
  reproduzierbar?!)

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1. Solidarische Ökonomie

• Verbreitet im WSF, bei Attac etc.
• Strukturen und Einheiten bilden, die
• Konkurrenz in Kooperation überführen
• Klassische Trennungen überwinden (Hand/Kopf,
  Produktion/Reproduktion, Ökonomie/Ökologie,
  Leben/Arbeiten)
• Abstrakte Entscheidungen durch konkrete
  Verhandlungsverhältnisse ersetzen (betrieblich,
  zwischen Einheiten, international)
• Kooperativen (Genossenschaften, Vereine, NPOs,
  soziale Unternehmen, öffentliche Betriebe,
  communities)
• Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaften
• Kommunalisierung, arbeiterInnengeführte Betriebe,
  Fair Trade

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1. Solidarische Ökonomie

• Klassisches Beispiel Mondragon
• Probleme
• Geringere technologische Innovation
• Persönliche Abhängigkeit, soziale Kontrolle,
  Konservatismus
• Gefahr der Prekarisierung
• Leistungen
• Keine gesellschaftlich irrationalen Innovationen
• Hohe soziale Integration, hohe Vereinbarkeit
  inklusiv
• Hohe Nachhaltigkeit

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2. Computergestützte Planwirtschaft

• Planwirtschaft ist nicht falsch, sie hat nur
  nicht funktioniert
• Informationstechnologie macht Planwirtschaft erst
  möglich
• Daten in Echtzeit, Folgebeziehungen exakt
  kalkulierbar
• Variante a)
• Zentral gesteuerte Planwirtschaft
• Autoren Cockshott/Cottrell, Heinz Dieterich,
• Arno Peters
• Auch als Sozialismus des 21. Jahrhunderts
• oder als Computersozialismus bezeichnet

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2. Computergestützte Planwirtschaft (zentral)

• Staatseigentum an Produktionsmitteln und
  zentralen Ressourcen
• Äquivalenzökonomie, d.h. Preiskalkulation durch
  Arbeitswert (rein nach durchschnittlicher
  Arbeitszeit)
• Keine Allokation durch Markt, aber Nachahmung von
  Angebot/Nachfrage durch Algorithmen (Preis)
• Probleme
• Alle Probleme der klassischen Planwirtschaft, bis
  auf bessere IT (Bürokratie, Zentralismus,
  Industrialismus, Innovation)
• Beispiele
• Alle Transnationalen Konzerne (TNCs)

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2b. Partizipative Ökonomie

• US-amerikanische Gruppe um
• Michael Albert (Parecon)
• favoritisiert von Gruppen wie PGA u.a.

• Planungsprozess bottom-up
• Abgleich von angemeldeter Nachfrage und
  angemeldeter Produktion in wiederholten
  Verhandlungsstufen

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2b. Partizipative Ökonomie

• Betriebe im Eigentum der Beschäftigten
  (worker-owned corporations)
• Kein Markt, direkter Vertrieb
• Einheitslöhne im Betrieb, gemischte Arbeitskonten
• Betrieblich kalkulierte Preise, elektronisches
  Geld
• Volksabstimmungen über konkurrierende
  Produktionspläne (makro-ökonomische Pläne, d.h.
  große Allokation)
• Probleme
• Sehr bürokratisch, wenig Flexibilität
• Diskriminierung reproduktiver Arbeit
• Beispiele Alle traditionellen Familien

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3. Shareholder-Sozialismus

• Modell ausgearbeitet von John E. Roemer
• Vergesellschaftung der Eigentümer-Funktion
• Betriebe sind im Besitz der Bevölkerung,
• die Menschen sind individuelle Anteilhaber
• Coupon-System Können gehandelt werden, aber
  nicht gegen Geld zweiter Kreislauf
• Coupon-Besitzer beziehen aus ihrem
  Produktionseigentum Dividenden (ergänzend zu
  ihren Löhnen) und kontrollieren das Management

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3. Shareholder-Sozialismus

• Beispiel Arbeitnehmer-Fonds Schweden (LO-Modell
  nach Rudolf Meidner Anna Hedborg, 1972-1984),
  Überführung von VEBs in Volksaktien in Osteuropa
  (aber nicht als coupons!)
• Vorteile
• Kapitalfluss zu dynamischen Sektoren der
  Volkswirtschaft
• keine Spekulation, sondern wertschöpfungsbezogene
  Allokation, aber auch offen für wertorientierte
  Entsch.
• Produziert eine Form von Grundeinkommen
• Produziert Wettbewerb ohne Verdrängung
• Arbeitnehmerbeteiligung als Sonderform möglich
• Probleme alle bekannten Kapitalismus-Probleme,
  starke staatliche Regulation nötig

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4. Radikaler Keynesianismus

• Keynesianismus Kapitalistischer Markt mit
  starker staatlicher Regulation
• Aktive Rolle des Staates in der Steuerung der
  Ökonomie, im klassischen Keynesianismus
• Aktive Fiskalpolitik (Umverteilung)
• Kontrazyklische Zinspolitik
• Nachfragestimulation durch öffentliche
  Investitionen (deficit spending)
• starke staatliche Auflagen und Gesetze
• Beispiel New Deal USA 30er Jahre, führend in
  kapitalistischen Industriestaaten 1945-1972

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4. Radikaler Keynesianismus

• Radikalisierung des Keynesianismus als Reaktion
  auf Steuerungsprobleme und Globalisierung Anfang
  der 70er
• Beispiel Britische Labour Party (70er Jahre)
• Nationale Wirtschaftspläne mit geplanten
  Produktionsmengen für zentrale Branchen
• Strategische Nationalisierung, Ziel
  Preisführerschaft durch
• je 1 führendes Staatsunternehmen pro Branche
• Probleme Globalisierung erfordert neue
  Instrumente, um Kapitalmacht zu begrenzen und um
  Finanzmärkte, Kapitalmobilität,
  Produktionsverlagerung , Währung etc. zu
  kontrollieren
• Vorteil Indirekte, u.U. sehr effektive Steuerung

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4. Radikaler Keynesianismus

• Die Überwindung des Kapitalismus bedeutet nicht
  die Abschaffung von privatem Produktionseigentum,
  sondern dessen Beschränkung auf jene Bereiche der
  Wirtschaft, in denen es keine ökonomische oder
  gesellschaftliche Macht gebären kann. Wo kein
  Unternehmen stark genug ist, Preise und Umfang
  des Angebots zu diktieren, wo Zulieferer und
  Abnehmer sich auf gleichem Level begegnen und
  starke Sozialgesetze Kostensenkung zulasten der
  Beschäftigten sowie strikte Umweltauflagen
  Raubbau verhindern, kann der Stachel von
  Eigeninteresse und Gewinne durchaus Innovation
  und technologischen Fortschritt fördern.
• Sahra Wagenknecht (aus Wahnsinn und Methode,
  2009)

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5. Peer Economy

• Menschen lösen gemeinsam Probleme,
• indem sie sich selbstorganisiert zusammen-
• schließen, um nachgefragte Bedürfnisse zu
  befriedigen
• Übertragung der Freien Softwareproduktion auf die
  Realwirtschaft (Brötchenfrage)
• Grundprinzip Beitragen statt Tauschen
• Ökonomie Projekte, zu denen Menschen etwas
  beitragen und dafür Anteil an den Ergebnissen
  haben
• Basis sind Gemeingüter (Commons), die man
  benutzen (Besitz), aber nicht verkaufen
  (Eigentum) kann
• Der Aufwand wird geteilt nach Regeln, die sich
  das Projekt selbst gibt (Aufwandsverteilung)

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5. Peer Economy

• Beispiele Linux, Apache, BitTorrent, Wikipedia,
  Familienökonomie, Communities
• Informationsfreiheit und Kopierbarkeit
• Begrenzte Ressourcen , notwendige Projekte,
  weniger beliebte Arbeiten (Aufwand) und
  positionelle Güter werden versteigert
• Zusammenschluss zu Verteilungspools (V-Pool)
• Buttom-up-Organisation durch Zusammenschluss zu
  größeren Einheiten (Nachbarschaft, Gemeinde,
  Region usw.) zur Verwaltung der Commons und der
  Aufwandsverteilung
• Breites Spektrum an Allokationsmodellen
  (Flatrate, Flache Allokation, Produktionsaufwand,
  Präferenzgewichtung)

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• AutorInnen Yochai Benkler, Christian Siefkes,
  Sabine Nuss

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Nochmal die 5 ½ Modelle

1. Solidarische Ökonomie
2. Computergestützte Planwirtschafta)
   Zentralplanung b) Partizipative Ökonomie
3. Shareholder-Sozialismus
4. Radikaler Keynesianismus
5. Peer Economy

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Nochmal Venezuela

• Venezuela ist nach wie vor eine kapitalistische
  Ökonomie, aber mit einer massiven
  anti-neoliberalen und pro-sozialistischen
  Massenmobilisierung und zugespitzten sozialen
  Kämpfen.
• In V. gibt es Elemente unterschiedlicher
  Sozialismus-Modelle (partizipative Ökonomie,
  Kooperativen-Bewegung, kommunale Assoziation,
  missiones als außerstaatliche Projekte,
  strategische Nationalisierung, Umstellung auf
  freie Software, Finanzmarktkontrolle, Anerkennung
  von Hausarbeit)
• nur nicht des Sozialismus des 21.
  Jahrhundert à la Cockshott/Cottrell oder
  Dieterich
• In V. wird mit allen Mitteln gekämpft
  Stimmzettel und Gewehr, Verstaatlichung und
  Beschäftigungspolitik, Selbstorganisation und
  Verfassung. Die Sozialismus-Debatte ist eines
  davon.

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Zur Erinnerung Feministische Mindest-anforderunge
n an einen Sozialismus im 21. Jhd

• Gesellschaftlich wichtige Arbeit wird gleich
  behandelt und gleich gewertet, egal ob sie
  mehrheitlich (oder historisch) von Frauen oder
  von Männern betrieben wird.
• Arbeit mit Menschen und Arbeit mit Sachen,
  Erwerbsarbeit und nicht über den Markt
  vermittelte Tätigkeiten sind einander nicht
  hierarchisch über- oder untergeordnet.
• Patriarchat wird als ein eigenständiges,
  fundamentales Unterdrückungsverhältnis erkannt,
  dessen Umsturz langdauernd und eine
  gemeinschaftliche Aufgabe ist.
• Frauen sind in der Quantität und Qualität ihrer
  gesellschaftlichen Teilhabe nicht von Männern
  abhängig oder auf diese angewiesen nicht in der
  Arbeit, nicht in der Organisation, nicht in der
  Gesellschaft, nicht im Privatleben.

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• Die Furcht vorm Sozialismus ist ungebrochen

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• ebenso sein radikaler Chic

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die Suche nach zeitgemäßen Modellen

• Keine Vision zu haben, ist wie auf den Flughafen
  zu gehen ohne zu wissen, wohin ich fliegen will
  () sich einfach irgendein Ticket ausstellen zu
  lassen, führt einen vermutlich irgendwohin, wo es
  vielleicht noch schlechter ist als hier.
• Michael Albert

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und die alten Probleme.

• Das Dumme am Sozialismus ist, dass er einem
• so viele freie Abende raubt.
• Oscar Wilde