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... WTU legten dann Papier vor zu Dezentralisierung der Tarifpolitik, betriebliche Tarifverhandlungen und abweichende Tarifvertr ge: ... – PowerPoint PPT presentation

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1
Zukunft des Tarifvertragssystems Im Spannungsfeld
zwischen betrieblichen Bündnissen und
Flächentarifverträgen Betriebspolitische
Offensive und Flächentarifvertrag Hartmut Schulz,
IG Metall-Bezirksleitung Küste
Carl-von-Ossietzky-Universität, Oldenburg 3.
November 2005
2
FlächenTV und betriebliche Interessenvertretung
unter Druck
  • Allgemeine Bedingungen
  • Anhaltende Massenarbeitslosigkeit
  • Verteilungsverhältnisse verschlechtern sich,
    Lohnquote sinkt
  • Veränderte Machtstrukturen, Großfusionen etc.
  • Kleinbetriebsstrukturen
  • Entwicklung Ostdeutschland,
  • Fortschreitende Europäisierung, z.B.
    Osterweiterung
  • Ökonomisierung aller Lebensbereiche
  • Weiterentwicklung der Individualisierungsprozesse

3
FlächenTV und betriebliche Interessenvertretung
unter Druck
  • Politik
  • Politische Vorbereitung der Aushebelung der
    Tarifautonomie
  • Zerschlagung des "Tarifkartells"
  • Gleichsetzung von Gemeinwohl und
    Betriebswirtschaft
  • 77. 3 Betriebsverfassung,
  • Betriebliche Bündnisse Verschlechterungskompeten
    z ohne Streikrecht für Betriebsräte

4
FlächenTV und betriebliche Interessenvertretung
unter Druck
  • AG Verbände
  • Deregulierung auf allen Ebenen
  • Öffnung der Tarifverträge
  • Beschränkung der Mitbestimmung
  • Rückgang der Verbandsbindung z.T. als eigenes
    strategisches Konzept angelegt (OT-Verbände)

5
Grundlagen der Betriebspolitischen Offensive (BPO)
  • Beschluß der Bezirkskonferenz IG Metall Küste
    2005
  • Erfahrungen mit betriebsnaher Tarifpolitik und
    betrieblichen ErgänzungsTV seit 1998
  • Diverse Positionsbestimmungen im Rahmen der
    zentralen Debatte um Reform und Perspektiven des
    FlächenTV
  • Erheblicher Einfluß durch Kooperation im europ
    Kontext mit dänischen und schwedischen
    Metall-gewerkschaften

6
  • BPO

7
Betriebspolitische Offensive (BPO)
8
Strategische Ziele der BPO
  • BPO

9
Allgemeine Debatte
Öffentlichkeit
"Tarifverträge behindern den Fortschritt"
Gesamtmetall
"Tarifverträge blockieren die Wettbewerbs-fähigkei
t der Betriebe"
Politik
"Tarifparteien sollen selbst regulieren sonst
greifen wir in die Tarifautonomie ein"
10
Prämissen einer Perspektive
  • System der Tarifautonomie / FlächenTV
  • Konsensgesellschaft Konfliktpartnerschaft
  • Tarifvertragliche Regulierung statt Deregulierung
  • Tarifliche / betriebliche Differenzierung auf der
    Basis des FlächenTV
  • Tarifverträge müssen schützen
  • Prinzip des Interessenausgleichs muß gewahrt sein
  • z.B. Flexibilität/Souveränität
  • Gestaltung durch Verfahren ermöglichen

11
Verbetrieblichung?
FlächenTV
unmittelbarer Anspruch für IG Metaller
Ergänzungs TV
unmittelbarer Anspruch für IG Metaller
Delegation von Regelungskompetenz an Betriebs-
parteien nicht notwendig, aber möglich
Betriebliche Bündnisse für Wettbewerbsfähigkeit
und Lohndumping gegen Tarifautonomie und
demokratische Grundrechte
TV können mit Betriebsvereinbarung und
Belegschaftsvotum außer Kraft gesetzt werden
12
FlächenTV entlasten
FlächenTV
Gemeinsame Interessen mobilisieren Stärke und
Duchsetzungsfähigkeit Bringen gute Ergebnisse
Ergänzungs TV
Entlasten den FlächenTV und nutzen die Stärke des
einzelnen Betriebes für gute Ergebnisse
betriebsindividuelle Interessen entwickeln keine
Stärke und Duchsetzungs-fähigkeit in der
Fläche Bringen nicht so gute Ergebnisse bzw es
müssen hohe Preise gezahlt werden
13
Instrumente
Sphäre Tarifvertrag Gewerkschaftl. Interessenvertr
etung
Sphäre Betriebsverfassung Gesetzliche
InteressenVertretung
Betriebs- Vereinbarung Delegation durch
TV Einigungs stelle
ErgänzungsTV ÄnderungsTV SanierungsTV HärtefallTV
Betriebs- Vereinbarung freiwillig 87
Einigungs stelle
14
Modelle
Flächen TV
ÄnderungsTV z.B. Änderung der 13
Quote oder Änderung der Durchschnitts- Berechnung
o.ä.
ErgänzungsTV z.B. Regelungen zu
Arbeitszeitkonten oder Ausweitung von
Mitbestimmungs- Rechten
Mischformen z.B. in Komplexen Themen (Gruppenarbei
t o.ä.) Sanierungs- oder Härtefallregelungen
15
Betriebsnahe Tarifpolitik...
  • ...macht Neudefinition der Arbeitsteilung
    Tarifpolitik / Betriebspolitik nötig
  • ...macht größere Betriebsnähe möglich
  • ...erfordert altes und neues Gemeinsames
    abschließend im FlächenTV zu regeln
  • ...unterschiedliches in ErgänzungsTV regeln

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Betriebsnahe Tarifpolitik ist..
  • ...eine Erweiterung gewerkschaftlicher
    Betriebspolitik
  • ...ein zusätzliches gewerkschaftliches
    Gestaltungsfeld zwischen Flächentarifvertrag und
    Betriebsverfassung
  • ...Beteiligung und Legitimation durch
    betriebliche Tarifkommission und IG
    Metall-Mitglieder
  • ...ein weiteres Element solidarischer
    Tarifpolitik und ein Mittel zur Stärkung des
    Flächentarifvertrages

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Ein ErgänzungsTV ist. . .
  • ..eine tarifliche Vereinbarung, zwischen IG
    Metall und AG-Verband bzw Arbeitgeber,
  • ..zur Ergänzung bestehender, im FlächenTV nicht
    abschließend geregelter Bereiche für einzelne
    Betriebe oder Branchen
  • ..zur Gestaltung bisher nicht geregelter
    Sachverhalte

18
Themen betrieblicher ErgänzungsTV
  • Arbeitszeitgestaltung
  • Leistungsgestaltung
  • Arbeitsorganisation
  • Qualifizierung
  • Ergebnisbeteiligung
  • Interessenausgleich/Sozialplan
  • BQG Ausstattung
  • Standort- / Beschäftigungssicherung

19
Ablaufschema ErgänzungsTV
Mitgliederversammlung
Vertrauenskörper
  • Vollmacht an
  • Bevollmächtigte
  • mit Auflagen
  • Genehmigung von
  • Forderungen
  • Genehmigung des
  • Abschlusses
  • durch Bezirksleitung
  • Antrag
  • Scheitern
  • Urabstimmung
  • Streik
  • über Bezirksleitung
  • an Vorstand der
  • IG Metall

Betriebliche Tarifkommission bilden
Verhdl Komm
Verhandlungsscenario
Ergebnis
20
Ablaufschema "Pforzheim"
Mitgliederversammlung
Vertrauenskörper
Betriebliche Tarifkommission
Votum Bezirksleitung Letzte Entscheidung
Vorstand der IG Metall
Ergebnis
21
(No Transcript)
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