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Grundeinkommen Von der Utopie zur
Realisierbarkeit Dipl.-Ing. Roman
Zukowsky Karlsruhe www.grundeinkommen-und-steuerr
eform.de
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Inhalt

• Bestandsaufnahme
• Zielsetzung
• Funktionsweise
• Finanzierung
• Soziale Effekte
• Umweltaspekte
• Räumliche Eingrenzung
• Verifizierung der Zielsetzung

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Bestandsaufnahme Theorie

• Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
• Artikel 1
• Die Würde des Menschen ist unantastbar.
• Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung
  aller staatlichen Gewalt.

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Bestandsaufnahme Praxis
z.B. Studiengebühren
Der Spiegel 26/2009, Seite 40
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Konflikt
Alle Menschen sind gleich
Jeder Mensch ist ein Individuum
Mensch
Grundbedürfnisse sind gleich
Ansprüche sind nach oben offen
Bedürfnisse
Einige können nicht für sich sorgen
Manche können sehr viel leisten
Leistung
Der Staat darf nicht die Freiheit einschränken
Der Staat muss die Schwachen unterstützen
Staat
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Überproduktion

• Der Mensch produziert mehr als er braucht.
• Das liegt in der menschlichen Natur, sonst hätte
  er nicht überlebt Vorräte.
• Die Produktivität steigt kontinuierlich.
• Das liegt wieder in der Natur des Menschen
  Erfindergeist.
• Diese Entwicklung sollte dazu führen, dass wir
  weniger arbeiten.

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Überproduktion Gegensteuerung

• Anzeichen der Überproduktion
• Werbeflut Ankündigung des Produktionspotenzials
• Warenüberfluss Beweis der Überproduktion
• Hedgefonds monetärer Ausdruck des Überflusses
• Den Menschen können wir nicht ändern, aber die
  Rahmenbedingungen
• Produktion drosseln durch stärkere Besteuerung
• Konsum ankurbeln durch geringere Besteuerung

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Einkommensverteilung

• 20 der Bevölkerung lt 400 /Monat/Person
• 20 der Bevölkerung gt 10.000 /Monat/Person

Ist-Zustand
10.000
1600
Bevölkerung
400
0
40
20
60
80
100
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Zielsetzung

• Beseitigung der Armut
• Verringerung des Abstandes arm reich
• Abschaffung der Bürokratie
• Abschaffung arbiträrer Grenzen
• Entlastung des Staates
• Stabilisierung der Wirtschaft

Den Menschen wieder in den Mittelpunkt stellen!
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Postulate

• Grundeinkommen
• Etwa 500 / Monat / Person lebenslang
• Für alle gleich erwerbstätig oder nicht
• Für alle gleich reich oder arm
• Umfangreiche Steuerreform
• Abschaffung der Mehrwertsteuer
• Lineare Einkommensteuer
• Zusammenlegung aller Abgaben mit der ESt.
• Abschaffung aller (ca. 150) Sozialleistungen

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Das Prinzip
Rentenalter
Berufseintrittsalter
Lebenserwartung
Einkommen
Jahre
40
0
80
20
60
12
Was kostet Grundeinkommen?

• Aufwand für Grundeinkommen
• 80 Mio. Einwohner 500 / Monat / Person 12
  Monate / Jahr 480 Mrd. / Jahr ( 23 BIP)
• Zum Vergleich
• Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2009 2.445 Mrd.
• Sozialleistungen 2008 720 Mrd. ( 29 BIP)
• Bundeshaushalt 2009 288 Mrd.
• Renten 240 Mrd. / Jahr
• Konjunkturpaket I II 2009 80 Mrd.
• Firmenkosten für Verwaltung 40 Mrd. / Jahr

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Ist Grundeinkommen bezahlbar?
Empfänger Leistung Aufwand
Heute /M M/J /J
Sozialleistungen 720.000.000.000
Rente 20.000.000 1.000 12 240.000.000.000
Kindergeld 20.000.000 200 12 48.000.000.000
Sonstiges 432.000.000.000
Künftig
Grundeinkommen 80.000.000 500 12 480.000.000.000
Rente 20.000.000 500 12 120.000.000.000
Aufwand 600.000.000.000
Überschuss 120.000.000.000
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Bevölkerungsstruktur
Männer
Frauen
Altersstruktur in Deutschland
0
500 Tsd.
500 Tsd.
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Bevölkerungsstruktur Entwicklung

• Biologisch bedingt kann die Spitze des Diagramms
  kaum höher liegen.
• Durch gesünderen Lebenswandel kann die
  statistische Lebenserwartung nur marginal
  steigen.
• Durch bessere Arbeitsbedingungen kann das
  Rentenalter angehoben werden
• Wird ein Kind einkommensneutral, endet der
  Geburtenrückgang.

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Bevölkerungsstruktur Leistungsfähigkeit

• Rechnerisch arbeitsfähig sind ca. 50 der
  Bevölkerung.
• Daher sind ca. 50 Abgaben (Steuer,
  Krankenkasse, Rente etc.) notwendig, um allen
  einen vergleichbaren Standard zu gewähren.
• 2009 gab es 44 Mio. Berufstätige
• 5 Mio. Selbstständige
• 39 Mio. Arbeitnehmer

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Steuern und Abgaben
Arbeitgeber SV-Anteil ( 21 )
Lohn-NK (42 )
Arbeitnehmer SV-Anteil ( 21 )
Aufwand AG ( 121 )
Einkommensteuer (Ø 17 )
Brutto (100 )
Konsum
Netto
Mehrwertsteuer (lt 19 )
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Abgaben gesamt

• Abgaben heute
• ca. 57 (bezogen auf Brutto, 2009 53,3 )
• ca. 64 (bezogen auf AG-Aufwand)
• Abgaben künftig
• Nur lineare ESt. in Höhe von ca. 50
• Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und
  Pflege-versicherungsbeiträge steuerlich
  finanziert.
• Nur Erwerbstätige werden besteuert. Sie leisten
  50 für sich und 50 für die Allgemeinheit.

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Lineare Einkommensteuer

• Sofort abführbar keine Jahresabrechnung
• Sofort veränderbar wie heute MwSt.
• Linear gekoppelt mit Rentenanwartschaften
• Nach wie vor obligatorisch
• Erschwerte Einkommensteuerflucht
• Abschaffung der ungerechten MwSt.
• Besteuert werden nur Erwerbstätige
  Arbeitswillige und Arbeitsfähige

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Rentenanwartschaften

• Wirtschaftlicher Anreiz zur Steuerehrlichkeit
• In einer Matratze gesparte Rentenbeiträge können
  gestohlen werden.
• Inflation kann dieses Vermögen vernichten, auch
  wenn es in einer Bank angelegt ist.
• Sie können (erfreulicherweise) länger leben als
  die statistische Lebenserwartung und Ihr
  tatsächlicher Bedarf wird (unerfreulich) größer
  sein.

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Arbeitslosigkeit
Rentenbeitrag
Rentenbeitrag
ESt.
Rentenalter
Lebenserwartung
Arbeitslosigkeit
Berufseintrittsalter
ESt.
Einkommen
Netto
Netto
Grundeinkommen
Jahre
40
0
80
20
60
22
Nicht (mehr) berufstätig

• Übergang in den Ruhestand nach eigenem Ermessen
• Rentenalter nur als Richtwert
• Werte 2009
• Nur 7 der Arbeitnehmer arbeiten bis 65 Jahre
• Nur 10 der Arbeitnehmer über 63 Jahre
• Rapider Abbau der Beschäftigten über 55 Jahre
• Arbeitslosigkeit gleich behandelt wie Rente
• Rückkehr ins Berufsleben jederzeit möglich

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Einkommensbeispiele
2 Erwachsene 2 Kinder 1 Arbeitnehmer
1 Erwachsener 0 Kinder 1 Arbeitnehmer
Grundeinkommen 4 500 2000 1 500 500
Bruttoverdienst 1 2000 2000 1 2000 2000
4000 2500
- Einkommensteuer - 50 -1000 - 50 -1000
Verfügbar 3000 1500
Steuersatz 25 40
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Steuerliche Belastung
1 Beschäftigter alleinstehend
Steuerlast bezogen auf Gesamteinkünfte
1 Beschäftigter Familie 4 Personen
Bruttoverdienst monatlich
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Wie hoch darf es sein?

• Bruttosozialprodukt 2008
• 2.445 Mrd. /Jahr
• 82 Mio. Einw.
• 12 Monate/Jahr
• 2.485 /Monat/Person
• Kritische Bereiche
• Amerika
• Kommunismus (ohne Arbeitszwang)

2445
Grundeinkommen
500
1
2
Steuersatz
50
0
100
28
26
Grenzen

• Ein zu niedriges Grundeinkommen erlaubt keinen
  Abbau der restlichen Sozialleistungen.
• Je höher das Grundeinkommen, desto höher die
  steuerliche Belastung.
• Im Grenzfall bei einem Grundeinkommen von 2.485
  / Monat müsste die Steuer bei 100 liegen.
• Schon ab einer Steuer in Höhe von ca. 70-80
  gibt es keinen Anreiz zu arbeiten. Es droht ein
  Kollaps wie im ehemaligen Ostblock trotz
  Arbeitszwangs.
• Bei einer zu niedrigen Besteuerung kann der Staat
  seine sozialen Aufgaben nicht erfüllen, wie in
  den USA.

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Arbeit als Ware

• Heute sind weder Grundnahrungsmittel noch Arbeit
  Waren (Angebot / Nachfrage / Preis).
• Mit einem Grundeinkommen kann ein Arbeitnehmer
  nein sagen.
• Arbeit wird zur Ware
• Entlastung des Arbeitsmarkts
• Gegenstandslose Diskussion über
• Mindestlohn
• Maximallohn

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Einführungsmodell

• Über einen Zeitraum von 5 Jahren
• Alle 12 (6) Monate
• Erhöhung des Grundeinkommens um 100 (50)
• Linearisierung der ESt.-Progression
• Reduzierung der MwSt. um 4 (2) Prozentpunkte
• Abbau der sonstigen Sozialleistungen

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Einführungsmodell

• Beobachtung der wirtschaftlichen Entwicklung
• Löhne und Gehälter
• Sparquote
• Steuereinnahmen
• Staatsverschuldung
• Preise
• Konsumverhalten (sponsored by Oma)
• Saldo im Außenhandel

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Progression der ESt.
Beispielwerte
Schwelle Satz
0 0
500 15
1.000 30
1.500 45
Steuer
Bruttoverdienst monatlich
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Progression der ESt.
Beispielwerte
Schwelle Satz
0 0
500 15
1.000 30
1.500 45
Steuersatz
Bruttoverdienst monatlich
32
Linearisierung der ESt.
Zeitlicher Verlauf
Steuersatz
Bruttoverdienst monatlich
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Liechtenstein ade
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Umweltaspekte Produktion

• Überproduktion führt zu unnötiger
  Ressourcenverschwendung.
• Ohne Angst ums Überleben wird der Markt
  vielleicht weniger überschwemmt (z.B. Handys).
• Jeder Gegenstand landet auf der Müllkippe, früher
  oder später.
• Die Werbe-Etats dürfen schrumpfen. (Werbeflut)

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Umweltaspekte Agrarwirtschaft

• BauernLieber eine Bauernfamilie direkt als
  Überdüngung der Felder zu finanzieren.
• FischerLieber eine Fischerfamilie direkt zu
  finanzieren als Überfischung der Meere dulden.
• Kanadische Bauern werden schon heute bezahlt,
  damit sie den Acker nicht bestellen.

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Europa

• Arbeitskultur des christlichen Okzidents(23 Mio.
  ehrenamtlich tätige Bundesbürger)
• Unterschiede im Lohn- und Preisniveau nur
  übergangsweise hinnehmbar
• Gleiches Grundeinkommen EU-weit
• Erfüllt das Postulat der Europäischen Kommission,
  gleicher Lebensstandard für alle

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Außengrenze

• Nur eine EU-Außengrenze (Zollgrenze)
• Außenhandel nur nach dem Europäischen Steuerrecht
  (vgl. Navigation Act )
• Geordnete Beschäftigung illegaler
  Wirtschaftsflüchtlinge als Hilfe für die
  Entwicklungsländer (die Besten ertrinken vor der
  Küste Spaniens)

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Machbarkeit Erfahrungen

• Bisherige erfolgreiche Umwandlungen
• Einführung der DM 1948 Freigabe der Preise
• Wiedervereinigung Deutschlands 1990 und
  Einführung von DM im Osten (1 zu 1)
• Europäische Union Abschaffung der Zollgrenzen
• Schengener Zone freier Verkehr
• Gemeinsame Währung Euro (16 von 27 EU-Ländern)

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Machbarkeit Vorhandene Mittel

• Technische und organisatorische Mittel
• Jeder Bürger hat eine SV-Nummer.
• Jeder Bürger hat eine Bankverbindung.
• Statistisches Bundesamt verfügt über alle
  relevanten Daten.
• Der Staatsapparat ist ausgereift.
• Ausreichende Datenverarbeitungs-Kapazitäten sind
  vorhanden.

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Vorteile

• Existenzsicherung für alle
• Gerechtere Lastenverteilung
• Entlastung der Regierung durch klare Spielregeln
• Abschaffung willkürlicher Regeln
• Senkung des Missbrauchspotenzials
• Stabilisierung der Nachfrage
• Schonung der Umwelt

Raum für menschliche Würde
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Potenzielle Gegner

• Wir selbst
• Wir nehmen wahr, dass der Staat seine Aufgaben
  mit unseren Steuern finanzieren muss.
• Wir wollen nicht akzeptieren, dass wir andere
  finanzieren werden (was wir ohnehin tun).
• Die Reichsten
• Zweifellos bedeutet dies eine Minderung der
  Einnahmen.
• Die Reichsten sind in der Regel die Mächtigsten.

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Potenzielle Gegner

• Arbeitgeber
• Gesellschaftlicher Zwang zur Arbeit begünstigt
  Lohndumping
• Spekulanten
• Sie leben von den Konjunkturschwankungen
  Stabilität unerwünscht
• Steuerberater
• Daseinsberechtigung entfällt

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Zum Nachdenken

• Grundeinkommen entschärft Finanzkrise jedes
  Darlehen kann getilgt werden.
• Hohe Sparrate und hohe Staatsverschuldung
  bedeuten, dass wir bereits zum Teil auf Kosten
  der anderen leben.
• Diejenigen, die nicht arbeiten, werden bereits
  ohnehin durch die Gesellschaft finanziert.
• Grundeinkommen ist besser als Bezahlung von
  Beamten, die über Hartz IV entscheiden.

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Verifizierung der Zielsetzung

• Finanzierbar
• Technisch durchführbar
• Enorme Vorteile für
• die Bürger
• die Regierung
• die Umwelt
• Europafähig

Grundeinkommen ist erstrebenswert!
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Vielen Dank!