Europ

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Europäische Nachbarschaftspolitik
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Europäische Nachbarschaftspolitik I

• Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) ist
  ein Programm der EU, das am 12. Mai 2004 von der
  Kommission als Strategiepapier vorgelegt wurde.
  Strategisches Ziel der ENP ist es, einen Ring
  stabiler, befreundeter Staaten um die EU herum
  zu etablieren.
• Ergänzend zur Europäischen Nachbar-schaftspolitik
  sind 2008 die Union für das Mittelmeer und 2009
  die Östliche Partnerschaft gegründet worden.

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Abb.1
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Abb. 2
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ENP 2 - Geographie

• Die ENP richtet sich
• am östlichen Rand von Europa an die Ukraine,
  Weißrußland und Moldawien,
• im südlichen Kaukasus an Armenien, Aserbaidschan
  und Georgien,
• in der Mittelmeerregion an Marokko, Algerien,
  Libyen, Tunesien, Ägypten, Israel, die
  Palästinensischen Autonomiegebiete, Jordanien,
  Libanon und Syrien.
• Die EU-Russland-Beziehungen werden separat unter
  dem Titel EU Russia Common Spaces behandelt.
• Ursprünglich war die ENP für die im Zuge der
  EU-Ost-erweiterung neu zu Nachbarn östlich der EU
  gewordenen Staaten konzipiert. Auf Druck der
  südlichen EU-Mitglieder wurde sie auf die
  südlichen Mittelmeeranrainer des
  Barcelona-Prozesses Euro-Mediterrane
  Partnerschaft EMP ausgeweitet.

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ENP 3 - Ziele

• Hauptziele der ENP sind die wirtschaftliche,
  politische und kulturelle Zusammenarbeit. Staaten
  ohne Beitrittsperspektive sollen durch eine
  stärkere Anbindung an die EU Anreize zur
  Modernisierung ihrer Politik, Wirtschaft und
  Gesellschaft erhalten
• Achtung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit
  und Entwicklung der Marktwirtschaft stärken -
  Konditionalitätselement
• Die EU will Mitverantwortung bei der Vorbeugung
  und Beilegung von regionalen Konflikten
  übernehmen. Prävention bzw. Bekämpfung von
  illegaler Migration aus Drittländern,
  Menschenhandel und Terrorismus - Abwehrelement

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ENP 4 - Mittel

• Bis 2006 erfolgte die Unterstützung für Länder
  der Europäischen Nachbarschaftspolitik im Rahmen
  verschiedener geografischer Programme, unter
  anderem TACIS (für die östlichen Staaten und
  Russland) und MEDA (für die Länder im südlichen
  Mittelmeerraum), sowie im Rahmen von
  thema-tischen Programmen wie der Europäischen
  Initiative für Demokratie und Menschenrechte
  (EIDHR)
• Am 1. Januar 2007 wurden die Programme TACIS und
  MEDA im Europäischen Nachbarschafts- und
  Partnerschaftsinstrument (ENPI) zusammengefasst.
  Dabei sollen nicht nur gemeinsame Projekte an der
  Grenze finanziert werden, sondern auch
  Regional-projekte in den Partnerländern,
  Wirtschaftsreformen und Strukturanpassungen

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ENP 5 - Zuständigkeit

• Innerhalb der Kommission fällt die ENP in den
  Geschäftsbereich des Erweiterungs-kommissars
  (seit 2010 Stefan Füle). Er arbeitet hier mit der
  Hohen Vertreterin der EU für Außen- und
  Sicherheitspolitik (derzeit Lady Ashton)
  zusammen, die für die gesamte GASP verantwortlich
  ist.
• Bis 2010 war der Kommissar für Außen-beziehungen
  für die ENP zuständig, dessen Amt jedoch durch
  den Vertrag von Lissabon abgeschafft wurde.

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ENP 6 - Ablauf

• Association Agreement (AA) ähnlich SAA aus
  Stabilisation Association Process
• Ratifizierung durch ALLE Mitgliedstaaten
• Country Report der Kommission
• Verhandlungen über einen von der Kommission
  entworfenen Aktionsplan für 3 5 Jahre mit
  Festlegung bestimmter Reformen Aktionen und
  Unterstützungsversprechen der EU
• Basis Übernahme weiter Teile des acquis
  communautaire in die Gesetzgebung des ENP-Staates

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Literaturhinweise

• Katrin Böttger Die Entstehung und Entwicklung
  der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Akteure
  und Koalitionen. Baden-Baden Nomos 2010
• Alessandra Nervi Christensen The Making of the
  European Neighbourhood Policy. Baden-Baden Nomos
  2011
• http//www.cap-lmu.de/themen/erweiterung/
  index.php
• http//aussenpolitik.net/themen/eu/enp/
• http//ec.europa.eu/world/enp/index_de.htm

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ENP Motto ??