Nazis im Aufwind!

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Nazis im Aufwind!

• Rechtsextreme Gefahr
• für die Mitte der Gesellschaft?

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Nazis im Aufwind!Rechtsextreme Gefahr für die
Mitte der Gesellschaft?

• Rechtsextremismus im vereinten Deutschland ein
  Überblick
• Gefährliche NPD? Effiziente
• Basisarbeit und strategische Vernetzung
• Analyse und Ausblick

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Rechtsextremismusim vereinten Deutschland

• Begriffliche Einordnung
• Dimensionen des Rechtsextremismus
• Zur Situation im vereinten Deutschland

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Begriffliche Einordnung

• Es gibt keine klare Definition
• Facettenreicher Sammelbegriff für verschiedene
  Einstellungsmuster
• Einordnung im Extremismus-Modell

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Das Extremismusmodell
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Dimensionendes Rechtsextremismus

• Fremdenfeindlichkeit
• Klassischer Rassismus
• Glaube an Existenz von (reinen) Rassen
• Glaube an Hierarchie zwischen Rassen
• Glaube an die eigene Höherwertigkeit
• Glaube an hierdurch legitimierte Ausgrenzung
• Spezialfall Antisemitismus
• Große Bedeutung in der Kolonialzeit
• Tabuisierung nach dem 2.Weltkrieg

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Dimensionendes Rechtsextremismus

• Fremdenfeindlichkeit
• Kultureller Rassismus
• Einteilung der Menschheit in homogene
  Kulturkreise
• Glaube an Unvereinbarkeit von Kulturen
• Glaube an die Höherwertigkeit der eigenen Kultur
• Glaube an hierdurch legitimierte Ausgrenzung
• Statt Kultur auch Religion oder Ethnie
• Ausgrenzung von Minderheiten
• z.B. Homosexuelle, Obdachlose, sozial Schwache
  etc.
• Migranten (sogenannte Ausländerfeindlichkeit)

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Dimensionendes Rechtsextremismus

• Nationalismus
• Nation als politische Kategorie
• Nation wird interpretiert als eine Gemeinschaft
  von
• Menschen, die sich als politische Einheit
  betrachten
• Solidaritätsbereitschaft durch (konstruierte)
  kollektive Identität
• Nation als ethnologische Kategorie
• Nation und Volk werden deckungsgleich
  biologisch definiert
• Nation als politisches Resultat einer
  völkischen Abstammungs-
• gemeinschaft
• Ausgangspunkt für die Abwehr jeder kulturellen
  Differenz

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Dimensionendes Rechtsextremismus

• Autoritarismus
• Bereitschaft zur freiwilligen Unterwerfung unter
• Stärkere bzw. unter nicht legitimierte
  Herrschaft
• (Führermentalität)
• Neigung zur Beherrschung Schwächerer
  (Sündenbockphänomen)
• Autoritäre Herrschaftsform als Gegenstück zum
  parlamentarisch-pluralistischen System
• Zwang der Volksgemeinschaft statt individueller
  Freiheit

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Zur Situationim vereinten Deutschland

• Besondere Rahmenbedingungen
• in den neuen Bundesländern
• Die rechtsextremen Parteien
• Rechtsextreme Einstellungsmuster
• Rechtsextreme Straf- und Gewalttaten

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Zur Situationim vereinten Deutschland

• Besondere Rahmenbedingungen
• in den neuen Bundesländern
• Euphorie nach dem Mauerfall
• Hoffnung auf Demokratie, Freiheit und Wohlstand
• Stabilisierung, Ernüchterung, Verunsicherung
• Neue Gefahr und Erfahrung des sozialen Abstiegs
• Gefühl der Entwertung der eigenen Biografie
• Zunehmende Kritik an System und Gesellschaft
• Kritischerer Blick auf Demokratie und
  Kapitalismus
• Zustimmung zur deutschen Demokratie lag 2000 bei
  49
• Differenziertere Auseinandersetzung mit der DDR

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Zur Situationim vereinten Deutschland

• Die rechtsextremen Parteien
• Republikaner
• REP gilt vielen nur als rechtsradikal
• 10,9 (1992) und 9,1 (1996) in Baden-Württemberg
• Danach steter Abstieg der REP trotz fester
  Strukturen im Westen
• Mitgliederzahl sank von 30000 auf heute unter
  13000
• Bedeutungslosigkeit im Osten
• DVU
• Partei wird vom Verleger Gerhard Frey
  zentralistisch geführt
• Etwa 17000 Mitglieder
• Bestes Wahlergebnis 12,9 (1998) in
  Sachsen-Anhalt
• danach katastrophale Parlamentsarbeit
• Tendenz zu dumpfen Parolen kaum Personen im
  Wahlkampf

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Zur Situationim vereinten Deutschland

• Rechtsextreme Einstellungsmuster
• Untersuchung von Forsa (1998)
• Autoritarismus 11 (West 10, Ost 16)
• Nationalismus 13 (West 13, Ost 13)
• Fremdenfeindlichkeit 15 (West 14, Ost 20)
• Antisemitismus 6 (West 6, Ost 5)

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(No Transcript)
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(No Transcript)
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Gefährliche NPD?Effiziente Basisarbeit und
strategische Vernetzung

• Geschichtlicher Überblick
• Das Drei-Säulen-Konzept
• Ausblick Volksfront von rechts?

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Geschichtlicher Überblick

• Gründung am 14.11.1964 in Hannover
• Sammelbecken für kleinere rechtsextreme Parteien
  und ehemalige NSDAP-Funktionäre
• Erster Parteichef Friedrich Thielen

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Geschichtlicher Überblick

• Inhaltliche Ausrichtung
• Farbige Menschen gehören aufgrund ihrer anders
  gearteten Kulturfähigkeit in ihre Erdteile
• Demokratie ist die Vorstufe zum Kommunismus
• Freigabe des besetzten Raumes

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Geschichtlicher Überblick

• Erste Wahlerfolge auf Landesebene
• 1966 Bayern (7,4) und Hessen (7,9)
• 1967 Rh.-Pfalz (6,9), Schl.-Holstein (5,8),
  Niedersachsen (7,0), Bremen (8,9)
• 1968 Baden-Württemberg (9,8)
• Führungswechsel 1967 Adolf von Thadden wird
  Parteichef
• Die NPD zählt fast 28000 Mitglieder

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Geschichtlicher Überblick

• 1967 Debatte um NPD-Verbot
• Ablehnung durch das Kabinett
• Ideen kann man nicht verbieten
• Verbot führt zu verstärkter Untergrundszene
• Zunehmende Krawalle bei Veranstaltungen
• 1969 NPD verpasst mit 4,3 Einzug in den
  Bundestag

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Geschichtlicher Überblick

• 1969 Ablösung der großen Koalition auf
  Bundesebene Niedergang der NPD
• 1971 Von Thadden legt sein Amt nieder die
  Partei radikalisiert sich
• Rückgang der Mitgliederzahl auf unter 4000

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Geschichtlicher Überblick

• 90er Jahre NPD agiert zunehmend
• auf der Straße Zusammenarbeit mit
• militanten Neonazis
• 1996 Udo Voigt wird Vorsitzender
• 2000 NPD-Verbotsverfahren (erfolglos)
• 2004 9,2 in Sachsen Forcierung des
• Drei-Säulen-Konzepts

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Das Drei-Säulen-Konzept

• Kampf um die Straße
• Massive Präsenz auf den Straßen (Demonstrationen)
• Aufgreifen verbreiteter Ängste (Hartz IV,
  Zuwanderung etc.)
• Etablierung National befreiter Zonen
• Zusammenarbeit mit Freien Kameradschaften etc.
• Kampf um die Köpfe
• Soziales Engagement im lokalen Umfeld
• Einbindung lokal anerkannter Persönlichkeiten
• Priorität der Nachwuchsarbeit (Jugendclubs etc.)
• Kanalisierung von Ängsten und Perspektivlosigkeit
• Vermeidung militanter Erscheinungsbilder
• Kampf um die Parlamente
• Parlamentsarbeit als seriöses Sprachrohr der
  Rechtsextremen
• Durchsetzung der programmatischen Ziele, soweit
  möglich

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Fallbeispiel Greifswald (2002)

• Stadtteil Schönewalde mit sehr hoher
  Arbeitslosigkeit und kaum Freizeitangeboten
  keine Perspektive
• Flächendeckend NPD-Infostände vor Schulen und
  öffentlichen Gebäuden
• Massive Dominanz in den Jugendclubs Versuch der
  Kontaktaufnahme mit politisch-neutralen
  Jugendlichen
• Unterstützung eines Fussballclubs unter dem Motto
  Sport statt Gewalt Versuch der Etablierung im
  Alltag

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Fallbeispiel Greifswald (2002)

• Initiierung der Aktion Zivilcourage mit der
  Parole Wir wollen kein zweites Kreuzberg
  große Zustimmung
• Regelmäßige Spenden an das örtliche Kinderheim
• Zunehmende Gewalt vor allem gegen ausländische
  Studenten praktisch keine Gegenöffentlichkeit
  mehr national befreite Zone
• Untersuchung an allen 9.Klassen der Greifswalder
  Schulen 2000 30 hochgradig rechtsradikal, 36
  mittelstark rechtsradikal

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Ausblick Volksfront von rechts?

• Relative Erfolglosigkeit bei Wahlen vor allem
  aufgrund der Zerplitterung
• Absprache zwischen Udo Voigt (NPD) und Gerhard
  Frey (DVU) Wahlverzicht einer der Parteien in
  den Landtagswahlen
• Neuer Plan Gemeinsame Volkfront von rechts bei
  der Bundestagswahl 2006

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• Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!