Title: Das Konzept des Neoliberalismus
1Das Konzept des Neoliberalismus
Norbert Bernholt / Holger Voss Teil
2 Arbeitskreis Wirtschaften für eine gerechtere
Welt St. Petri Göttingen Weende Do 20.1.2011
2Das Konzept des Neoliberalismus
Es gibt einen neuen Gott
3Das Konzept des Neoliberalismus
Sein Name ist
Der Markt
4Das Konzept des Neoliberalismus
Die Heiligen dieses Gottes sind
Privatisierung
Deregulierung
Flexibilisierung
Liberalisierung
Freihandel
Flexibilisierung
5Das Konzept des Neoliberalismus
Sein Versprechen
Freiheit
6Die Rolle der Think Tanks
7(No Transcript)
8Die religiöse Überhöhung
- Friedrich August von Hayek (1899-1992)
- The Road to Serfdom (1944)Der Weg zur
Knechtschaft - Die Verfassung der Freiheit (1971)
9Die religiöse Überhöhung
- Unterwerfung unter die unpersönlichen Kräfte des
Marktes macht die Entwicklung von Kultur erst
möglich. - Die Weigerung sich diesem unterzuordnen ist in
die Irre gehender Rationalismus. - Ein Versuch, diese anonymen Kräfte zu beherrschen
führt in den Totalitarismus. - Wir müssen uns also unterordnen, wenn wir die
Freiheit wollen!
10Die religiöse Überhöhung
- Kritik (nach Ton Veerkamp)
- Das Wesen des Liberalismus ist bekennender
Irrationalismus. - Begriffe wie Ehrfurcht oder Demut unterstreichen
dies. - göttliche Instanz die unpersönlichen Kräfte des
freien Marktes - Während die Liberalen die religiösen Dogmen
entsorgt haben, bleibt der religiöse
Unterwerfungscharakter erhalten
11Die religiöse Überhöhung
- Kritik (nach Ton Veerkamp)
- Der Neoliberalismus beansprucht die alleinige
Wahrheit. - Alternativen werden verteufelt und mit allen
Mitteln bekämpft.
12(No Transcript)
13Neoliberalismus
- These Die Menschen befinden sich in einem nie
endenden evolutionären Prozess, - dessen Ende offen ist
- dessen Entwicklung nicht bewusst steuerbar ist
14Neoliberalismus
Kulturelle Evolution 1
Der Prozess der Anpassung an die unbekannte
äußere Welt kann nur in Form eines permanentes
Wettbewerbs erfolgen ( Bestehen oder
Untergehen) . Hayek bezeichnet dies als
kulturelle Evolution(in Anlehnung an die
biologische Evolution/Sozialdarwinismus)
15Neoliberalismus
Kulturelle Evolution 2 Individuelle Einsichten
und Zustimmungen sind für diesen Prozess ohne
Bedeutung Vernunft existiert nicht im
Singular, als etwas, das einer einzelnen Person
gegeben oder verfügbar ist, sondern sie muss
als interpersoneller Prozess vorgestellt werden,
in dem jedermanns Beitrag von anderen überprüft
wird.Hayek, Individualismus S.127
16Neoliberalismus
Folgerungen I Bescheidenheit Wenn das Wissen
der Menschen begrenzt ist, muss der Mensch sich
in entsprechender Bescheidenheit üben, d.h.
Die Schaffung einer bestimmten Wirtschafts- und
Gesellschaftsordnung ist in diesem Sinne der
Irrtum des konstruktuistischen Rationalismus
(Vanberg, derzeitiger Leiter des Walter Eucken
Instituts)
17Neoliberalismus
LösungDer Markt
Der Markt kann das vielfach vorhandene
beschränkte Wissen und die Fähigkeiten der
Menschen zusammenführen zum Nutzen aller.
Markt ( den Wettbewerb) ein Such- und
Experimentierprozess , Markt Zusammenführung
der einzelnen Wissensfragemente spontane
Ordnung (Hayek Katallaxie)
18Neoliberalismus
LösungDer Markt
spontane Ordnung ein geeignetes System für
komplex entwickelte Gesellschaften
Ergebnis bleibt offen
konstruierte Ordnung ein geeignetes System für
einfachen Gesellschaften
19Neoliberalismus
Wichtige spezielle Axiome der Theorie
(Menschenbild)- Das Wissen der einzelnen
Menschen ist unabänderbar begrenzt. - Der
entscheidende Antrieb zum Handeln ist der
Eigennutz.- Die Freiheit des Individuums ist
nicht antastbar.- Es gilt das unantastbare
Recht auf privates Eigentum- Jeder Mensch trägt
für das Gelingen seines Lebens die alleinige
Verantwortung - Soziale Fähigkeiten und
Bedürfnisse werden in dem evolutionären Prozess
kaum berücksichtigt
20Neoliberalismus
Wirtschaftliches Handeln hat in dieser Theorie
nichts mit zwischenmenschlichen Kontakten zu tun,
sondern nur mit Vorgängen auf anonymen
Märkten Menschen stehen auf diesem Markt nicht
mit Menschen sondern mit Waren und Gütern in
Beziehung
Wirtschaft
Alles Soziale
Wirtschaft
21Neoliberalismus
Die Rolle des Staates Der Staat bringt selbst
bei besten Absichten nur ein Versagen des Marktes
hervor, da er ja gerade zielgerichtet in den
Markt eingreift.
Minimalstaat in Frage der Daseinsfürsorge , der
sozialen Sicherheit, etc. starker Staat
Durchsetzung und Sicherung der marktwirtschaftlich
en Ordnung ( der zentrale Mechanismus zur
Schaffung eines evolutionären Prozesses)
22Neoliberalismus
Ethische Aspekte z.B Soziale
Gerechtigkeit Gerechtigkeit bedeutet die
Herstellung einer Verfahrensgerechtigkeit
(Spielregeln des Marktes)soziale Gerechtigkeit
Forderung ist innerhalb dieses Systems absurd,
da sie ja das Ergebnis vorgibt, das sich
letztendlich als Ergebnis der spontanen Ordnung
ergibt..
23Neoliberalismus
- Ethische Aspekte
- z.B Soziale GerechtigkeitLöhne sind
- Preise
- Anreize , was Menschen tun sollen.
- kein Instrument der Einkommensverteilung
24Neoliberalismus
Ethische Aspekte z.B Soziale Gerechtigkeit
Was ist soziale Gerechtigkeit? Gerechtigkeit
ist sehr wichtig, aber sie besteht aus
Verhaltensregeln für den einzelnen.Man kann sich
gerecht oder ungerecht verhalten. Aber Dinge wie
die Verteilung der Einkommen können durch keine
Verhaltensregel für das Individuum gelenkt
werden. Es ist genauso unsinnig, jemanden für die
Einkommensverteilung verantwortlich zu machen wie
jemanden für den Gesundheitszustand der Leute
oder für ihre Dummheit oder den Mangel an
Schönheit verantwortlich zu machen.. Wir
verdanken unseren Reichtum einem Preissystem, das
den Menschen sagt, was sie tun sollen. Und diese
Preise sind die Quellen der Einkommen. Preise
aber, die den Menschen sagen, was sie tun sollen,
können nicht mit irgendwelchen Verdiensten
zusammenhängen. Sie müssen unterschiedlich sein.
Wir haben entdeckt, dass die beste Methode zur
Erledigung unserer Angelegenheiten die Teilnahme
an einem Spiel ist, das teilweise aus glück,
teilwiese aus Geschicklichkeit besteht.. Wenn wir
aber das speil akzeptiert haben, weil es
effizient ist, könne wir hinterher nicht sagen,
seine Ergebnisse seien ungerecht. Solange niemand
betrügt, gibt es in diesem spiel nichts
ungerechtes. Auch dann nicht, wenn man in diesem
Spiel verliert. (Hayek , Interview 1969 )
25Neoliberalismus
Ethische Aspekte (Zusammenfassung)Das
Verfolgen positiver kollektiver Ziele (z.B.
Vollbeschäftigung, soziale Gerechtigkeit) gilt
als gegen den Zivilisationsprozess gerichteter
Konstruktivismus.
Der Mensch ist gezwungen sich der spontanen
Ordnung für die Dauer seines Lebens anzupassen.
26Neoliberalismus
Ethische Aspekte (Zusammenfassung)Der
Kapitalismus muss sich nicht an seinen
Versprechungen messen lassen, sondern gilt als
etwas nicht-Perfektes aber für den Menschen zur
Zeit real Machbare.
Das Ziel der allgemeinen Wohlfahrt hat seine
Berechtigung verloren. Die Leistungsfähigkeit
des Marktes lässt sich nicht länger empirisch
überprüfen. ( Er ist ja nur ein Instrument
für den evolutorischen Prozess
27Neoliberalismus
Exkurs Ökonomischer Imperialismusein gewollter
Folge des neoliberalen Verständnisses.
Das Ordnungsprinzip der spontanen Ordnung
(kulturelle Evolution) wird von der Ökonomie auf
alle gesellschaftlichen Bereich übertragen.
28Neoliberalismus
Konsequenzen/KritikNeoliberalismus ein
Projekt zur Auflösung der politisch
organisierten Gesellschaft (mit entsprechenden
Zielvorgaben)Im Zentrum steht statt dessen immer
wieder der Markt ( gottähnliche Züge)
Gewalt wird nicht von Personen (einer Regierung,
einem Diktator) ausgeübt, sondern in Form
sogenannter Sachzwänge über den Markt (anonym)
(strukturelle Gewalt)
Dahinterliegende Partikularinteressen der
Mächtigen können hiermit elegant verdeckt bzw.
legitimiert werden.
29Neoliberalismus
Individualismus Freiheitwahrer
Individualismus - Erkenntnis der
Begrenztheit- gehorcht den Regeln des Marktes
(spontane Ordnung)falscher Individualismus
- überschätzt die Bedeutung der Vernunft
(Hybris)- verfolgt eigene Ziele- hängt an den
Idealen der fr. Revolution
30Neoliberalismus
FreiheitDie Einschätzung von Menschen, die auf
staatliche Hilfe angewiesen sind (z.B. ALG
II) Solange die Handlung, die seine
Schwierigkeit erzeugt hat, nicht bezweckte, ihn
zu bestimmten Handlungen oder Unterlassungen zu
zwingen, solange die Handlung, die ihn schädigt,
nicht ist, ihn in den Dienst eines anderen zu
stellen, ist ihre Wirkung auf seine Freiheit
keine andere als die einer Naturkatastrophe
eines Feuers oder einer Überschwemmung, die sein
Heim zerstören, oder eines Unfalls, der seine
Gesundheit schädigt. (Hayek, Die Verfassung der
Freiheit S.166)
31Die religiöse Überhöhung
- Friedrich August von Hayek (1899-1992)
- The Road to Serfdom (1944)Der Weg zur
Knechtschaft - Die Verfassung der Freiheit (1971)
32Die religiöse Überhöhung
- Unterwerfung unter die unpersönlichen Kräfte des
Marktes macht die Entwicklung von Kultur erst
möglich. - Die Weigerung sich diesem unterzuordnen ist in
die Irre gehender Rationalismus. - Ein Versuch, diese anonymen Kräfte zu beherrschen
führt in den Totalitarismus. - Wir müssen uns also unterordnen, wenn wir die
Freiheit wollen!
33Die religiöse Überhöhung
- Kritik (nach Ton Veerkamp)
- Das Wesen des Liberalismus ist bekennender
Irrationalismus. - Begriffe wie Ehrfurcht oder Demut unterstreichen
dies. - göttliche Instanz die unpersönlichen Kräfte des
freien Marktes - Während die Liberalen die religiösen Dogmen
entsorgt haben, bleibt der religiöse
Unterwerfungscharakter erhalten
34Die religiöse Überhöhung
- Kritik (nach Ton Veerkamp)
- Der Neoliberalismus beansprucht die alleinige
Wahrheit. - Alternativen werden verteufelt und mit allen
Mitteln bekämpft.
35(No Transcript)
36Neoliberalismus und Demokratie
- Welche Rolle spielt die Demokratie, wenn die
Herrschaft allein den unpersönlichen Kräften des
freien Marktes zusteht, (und somit nicht dem
Volk) ?
37Neoliberalismus und Demokratie
- Überlegung
- Der freie Markt allein soll die Freiheit des
(besitzenden) Individuums garantieren. - Sachzwänge des Systems gelten nicht als
Freiheitseinschränkung - Die Unterwerfung unter die unpersönlichen Kräfte
des Marktes führt zu dieser Freiheit.
38Neoliberalismus und Demokratie
- Thesen
- Die neoliberale Gesellschaftsordnung benötigt
keine Demokratie (im Sinne von Volksherrschaft,
dessen Souverän das Volk ist) ! - Eine Regierung oder ein Parlament, das sich nicht
dem freien Markt unterwirft, stellt eher ein
Problem dar!
39Neoliberalismus und Demokratie
- Beispiele für reale Experimente
- - 70er Jahre Chile. Putsch des Militärs unter
General Augusto Pinochet (11. September 1973).
Ermordung des sozialistischen chilenischen
Präsidenten Salvador Allende. - Politisch Militärdiktatur. Errichtung von
Konzentrationslagern, Folter, systematische
Ermordung Oppositioneller, viele Verschwundene.
- Wirtschaftlich nach anfänglichem Zögern
Einführung des neoliberalen Systems mit Hilfe der
Chigago Boys (Chicagoer Schule) und Beratung
durch Milton Friedman
40Neoliberalismus und Demokratie
41Neoliberalismus und Demokratie
- reale Experimente
- - 80er Jahre, Großbritannien
- Politisch Parlamentarische Demokratie.
Premierministerin Margaret Thatcher (1979-1990),
Konzept des popular capitalism - Wirtschaftlich Abbau des Sozialstaats,
Privatisierung von Staatsbetrieben,
Deregulierungf der Finanzmärkte, Ausgabe von
Volksaktien (Beginn mit der British Petroleum
1979 1987, British Telecom 1982, British
Airways 1. Mai 1984, Wasserwerke, nach Thatcher
British Rail 1994-97), Entmachtung der
Gewerkschaften - ? Filmausschnitte
42Neoliberalismus und Demokratie
- weitere reale Experimente
- 80er-Jahre USA unter Ronald Reagan
(Reaganomics) - Seither breitet sich neoliberale Politik über den
gesamten Erdball aus. - In Deutschland 1998 bis 2005 große Fortschritte
in diese Richtung unter Gerhard Schröder
(rot-grüne Koalition), heute unter Angela Merkel
(schwarz-gelben Koalition) weiterer Verschärfung
dieser Politik.
43Der Begriff
- Wirtschaftprogramm des Marktradikalismus
- Liberalisierung
- Deregulierung
- Privatisierung
- Gesellschaftsprogramm
- Eigenverantwortung Jedes Individuum sorgt für
sich - Konkurrenz der Individuen nicht Solidarität!
- Thatcher There is no such thing as society.
44Neoliberalismus und Demokratie
- Politisches Programm des NL
- Kampf gegen den Kommunismus und Sozialismus
(Thatcher Rolling back the frontiers of the
state / of socialism) - Vollständige Privatisierung des Gemeinbesitzes
- Entmachtung und Abschaffung der Gewerkschaften
45Neoliberalismus und Demokratie
- Politisches Programm des NL
- Freies Unternehmertum
- Machtausübung primär durch Besitzende(Leistungst
räger der Gesellschaft!)(Immobilien, Grund und
Boden, Produktionsmittel) - Entmachtung des Staates, Unterordnung der
Parlamente
46Neoliberalismus und Demokratie
- Thesen
- Die Demokratie wird als Legitimationsinstrument
geduldet, solange die Parlamente vernünftige
(!) Entscheidungen treffen. (Vernünftig
Unterordnung unter den freien Markt!) - Handeln die Parlamente unvernünftig, versucht
es, über die Parlamente die Wirtschaft zu lenken
oder auch nur soziale Gleichheit herzustellen,
muss dies bekämpft werden sei es durch rohe
Gewalt. (Pinochet "Die Demokratie muss
gelegentlich in Blut gebadet werden") sei es
durch Lobbyarbeit.
47Neoliberalismus und Demokratie
Aktuell Auch die Tea-Party-Bewegung setzt auf
Hayek. The Road To Serfdom ist wieder in den
Beststellerlisten (Amazon Rang 58)
48Neoliberalismus und Demokratie
49Neoliberalismus und Demokratie
- Thesen
- Der Neoliberalismus beschränkt damit die
Handlungsspielräume des Einzelnen. Er bedeutet
einen Verlust der Freiheit, nicht ihren Gewinn! - Der Markt durchdringt jeden Winkel unseres Lebens
und beherrscht uns. Kein Bereich des
Zusammenlebens ist vor dem Konkurrenzprinzip
sicher, kein Quadratzentimeter der Welt, der
nicht privatisiert und damit der
Gewinnabschöpfung zugunsten einzelner zugeführt
wird.
50Neoliberalismus und Demokratie
Thesen ... Die angebliche Verhinderung des
Totalitarismus durch die Unterordnung unter den
freien Markt führt geradezu in die Entmündigung
und Entdemokratisierung und in einen
Markt-Totalitarismus! Ende -