Die gescheiterte Drogen-Prohibition

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Die gescheiterte Drogen-Prohibition
Seit Jahren steigt die Anzahl der
Cannabiskonsumenten an. Und das obwohl der
Staat jedes Jahr Milliarden an Steuergeldern
dafür aufwendet. In den Niederlanden, wo
man Marihuana legal in Coffeeshops kaufen kann,
ist der Konsum niedriger als in
Deutschland. Wohlgemerkt sparen sich die
Holländer nicht nur die vielen Millionen für die
Strafverfolgung, sondern haben auch erhebliche
Steuereinnahmen durch Hanf. In Deutschland setzt
man weiter auf Strafverfolgung und nur ein
kleiner Prozentsatz der aufgewendeten Mittel
fließen in Prävention und Aufklärung.
Entstehung eines Legal Highs Marktes
Durch das Cannabisverbot ist ein gewaltiger Markt
für legale Räuchermischungen entstanden die eine
ähnliche Wirkung der von Marihuana haben sollen.
Das Verbot der Kräutermischung Spice konnte nicht
verhindern das kurz darauf Alternativen auf den
Markt kamen die teilweise wesentlich stärker
waren. Wie jeder andere Markt auch, so könnten
auch Legal Highs gesetzlich kontrolliert und mit
Jugend und Verbraucherschutz belegt werden.
Jedoch setzt die Bundesregierung weiterhin auf
sinnlose und kostspielige Verbote. Bisher wurde
seitens der Behörden versucht mit einem
Gummiparagraphen des Arzneimittelgesetzes Händler
und Käufer von Legal Highs strafrechtlich zu
verfolgen. Diese Vorgehensweise wurde am
10.07.2014 durch ein Urteil des EuGH als
rechtswidrig gerügt. Somit sind Legal Highs
absolut legal und dürfen frei gehandelt werden.
Lösung des Drogenproblems
Die Lösung des Drogenproblems ist offensichtlich,
da es künstlich erschaffen wurde. Wären Drogen
nicht illegal, und würde man Suchtkranke nicht
einsperren sondern Hilfe anbieten, könnten wie
bereits in Portugal geschehen, Kriminalitätsrate
und HIV Infizierungen erheblich gesenkt werden.
Mittlerweile haben sich sogar ein Großteil der
Strafrechtsprofessoren gegen die Prohibition von
Drogen ausgesprochen. Zu teuer, ineffizient und
sogar schädlich lautet das Fazit. Dennoch halten
weite Teile der deutschen Politiker an der
Verbotspolitik fest. Warum ist relativ unklar
zumal gerade wenn es um die Legalisierung von
Cannabis geht, nicht nachvollziehbare Argumente
ins Feld geworfen werden. So wird immer wieder
die Unreinheit und Verwendung von Streckmitteln
als Argument vorgebracht als ob dies bei legalen
Produkten ein Problem wäre. Aber wer hat schon
mal im Supermarkt eine Flasche gestreckten Wodka
gekauft? Oder mit Henna versetzten Tabak
bekommen? Bei solchen Argumenten ist es
offensichtlich das man aus Ermangelung
wissenschaftlicher Nachweise, einfach auf
Halbwahrheiten oder sogar Lügen setzt um die
eigene Ideologie zu rechtfertigen.
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Portugal macht es vorgebracht
In Portugal wurden beinahe alle Drogen
entkriminalisiert. Die Konsumentenanzahl
ist dennoch NICHT gestiegen, dafür sind HIV
Infektionen zurückgegangen. Logischerweise ist
auch die Kriminalitätsrate erheblich geschrumpft,
da Cannabiskonsumenten nicht mehr strafrechtlich
verfolgt werden. In Deutschland schätzt man die
Anzahl der Cannabiskonsumenten auf mehrere
Millionen (schwankt zwischen 2 und 4 Millionen).
Würde man diese Millionen von Bürgern nicht mehr
polizeilich verfolgen, so könnte der Staat
Milliarden einsparen. Sollten dann noch
Steuereinnahmen durch den geregelten Verkauf
weicher Drogen sprudeln, so hätte dies
außerordentlich positive Auswirkungen für die
Gesellschaft. Mehr Steuern für Bildung, Schulen,
Unis, Straßen oder was auch immer! Aber der Weg
zu einem Umdenken wird lang und Steinig! Die
Propaganda der Prohibitionisten ist die letzten
Jahre nicht spurlos an der Bevölkerung
vorbeigegangen. Einzig die Fortschritte im
Ursprungsland des War on Drugs macht Hoffnung
das auch in Deutschland eines Tages Kontrolle und
Steuern anstatt Kriminalität und Schwarzmarkt
regieren.
Autor Ingrid Grams